Presseerklärung vom 2. Dezember 2011
Kurswechsel in Durban statt Klimawandel weltweit
Greenpeace-Aktivisten protestieren mit großem Schriftzug im Schlossgarten
Stuttgart, 02.12.2011 - Anlässlich der laufenden UN-Klimaverhandlungen schreiben Stuttgarter Greenpeace-Aktivisten die Forderung "Durban: Kurswechsel statt Klimawandel!" mit pfanzenfreundlicher Kreide auf den Rasen im Schlossgarten. Mit dem etwa 20 Meter breiten und rund 10 Meter hohen Schriftzug fordert Greenpeace Stuttgart insbesondere von der EU die Führungsrolle bei den Verhandlungen einzunehmen und das Thema Klimaschutz wieder auf die Agenda zu setzen. Wie ernst die EU-Staatschefs – darunter Angela Merkel – die Klimaverhandlungen nehmen, zeigt, dass EU-Ratspräsident Herman van Rompoy für den bevorstehenden EU-Rat am 9. Dezember Klima bisher nicht auf die Agenda gesetzt hat. Das muss sich ändern!
Verschiedene Vertreter der Europäischen Kommission haben zu Beginn der Woche das Kyoto-Protokoll für fast tot erklärt, um von den Erwartungen an die europäische Union abzulenken. Der Grund: Seit Kopenhagen war die EU in einer komfortablen Lage. Sie konnte sich hinter den weiterhin fehlenden, aber so dringend notwendigen Klimaschutzverpfichtungen der USA, aber auch den ausstehenden Verpflichtungen von China und anderen industrialisierten Schwellenländern verstecken.
"Bundeskanzlerin Merkel muss sich genauso für die Rettung des Klimas engagieren wie für die Rettung der Banken!" sagt Tahir Karaca von Greenpeace Stuttgart. "Wenn die USA und China die Verhandlungen weiterhin blockieren, muss Europa eine Vorreiterrolle einnehmen und eine Koalition der Willigen gründen – dann notfalls auch ohne die USA."
2009 hat Obama noch zugesichert, einen internationalen Klimaschutzvertrag unter dem Dach der Vereinten Nationen zu unterschreiben. Er steht jedoch unter dem Einfluss der Mineralöl- und Kohle-Industrie. Greenpeace hat aufgedeckt, dass ein Lobbynetzwerk massiv Fortschritte beim internationalen Klimaschutz torpediert. Die energieintensive Industrie wird nicht nur durch die kostenlose Zuteilung von Emissionsrechten subventioniert, sondern verdient auch noch viele Millionen Euro durch den Verkauf ungenutzter Zertifkate. "Die Technik für wirksamen Klimaschutz ist vorhanden, wirtschaftlich ist es möglich – was fehlt ist der klimapolitische Wille," sagt Tahir Karaca.
Die Klimawissenschaft sendet immer deutlichere Alarmsignale. Seit 1990 sind die CO2-Emmissionen weltweit um 45 Prozent gestiegen, alleine im vergangenen Jahr um über fünf Prozent. Die Schwellenländer haben bereits das Niveau der Industrieländer erreicht. Der UN-Klimarat warnt vor zunehmenden Extremwettern wie Dürre, Starkregen und Überschwemmungen. Daher ist es außerordentlich wichtig, dass sich alle 193 Staaten verpfichten, bis 2015 die Reduktion des CO2-Ausstoßes mit einem neuen Vertrag zu sichern.
